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Stellungnahmen

Stellungnahme aus aktuellem Anlass

Stellungnahme des Deutschen Nationalkomitees Blue Shield zu:

Drittes Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung 2018 und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen - VORLAGE 18/4072; Nordrhein-Westfalen vom 11.07.2025

Stellungsnahme 

POSITIONSPAPIER "KULTUR & KRITIS"
Für eine Stärkung des Teilsektors "Kultur" im Dachgesetz KRITIS

Mit der Initiative für ein Dachgesetz KRITIS, die im Dezember 2022 durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser verkündet wurde, will die Bundesregierung "eine bundesgesetzliche Regelung zum physischen Schutz Kritischer Infrastruktur" (Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 07. Dezember 2022) schaffen. Es ist vorgesehen, die Kritischen Infrastrukturen (KRITIS), auf die sich das Gesetz beziehen soll, zu identifizieren. Laut dem zugehörigen Eckpunktepapier "wird auch der KRITIS-Sektor "Kultur und Medien" angemessen einbezogen." (Papier Eckpunkte für das KRITIS-Dachgesetz, 2022, 4).

Dieser Zielsetzung wird der vorliegende Referentenentwurf vom 28.07.2023 aus Sicht von Blue Shield Deutschland nicht gerecht. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass der Teilsektor "Kultur" kein vollwertiger Bestandteil der Kritischen Infrastrukturen in Deutschland ist, eine problematische Entwicklung für die Kulturgut bewahrenden Einrichtungen zu der Blue Shield Deutschland im Positionspapier "Kultur & KRITIS" Stellung nimmt.

Download Positionspapier "Kultur & KRITIS" (Pdf)

Sieben Empfehlungen für die Stärkung des Kulturgutschutzes in Europa

Expertenempfehlungen als Ergebnis der Brüssel-Tagung im Juli'24

Am 2. Juli 2024 konnten wir zusammen mit der Deutschen Gesellschaft für Kulturgutschutz e.V. , SGKGS – SSPBC, Blue Shield Österreich und der Fraunhofer-Gesellschaft eine Veranstaltung zum 70. Jahrestag der Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten in der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel ausrichten.

Unter dem Titel "Milestones & Way to Go" brachte die Veranstaltung Expertinnen und Experten aus der Europäischen Union, dem Verteidigungssektor und Nichtregierungsorganisationen zusammen, mit dem Ziel, zu diskutieren, wie das Kulturerbe in militärischen Konflikten und Notsituation besser geschützt werden könnte.

Ergebnis dieses Dialogs sind sieben Empfehlungen, um die Haager Konvention besser in die Politik der EU zu integrieren.

Download 7 Empfehlungen (PDF)